Checkstone Survey Technologies GmbH

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Wegskizze zu Checkstone

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
checkstone survey technologies GmbH (CST) vom 2.1.2006

Amtsgericht Leipzig
HRB 18182

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die Leistungen und Angebote von CST erfolgen ausschließlich auf der Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen,
auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit dem Zustandekommen
einer Geschäftsbeziehung zwecks Auftragsdurchführung und/oder Auftragsberatung,
spätestens mit der Endgegennahme der Leistung, gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.

(2) Ein Vertrag über Leistungen von CST kommt erst durch schriftliche Vereinbarung zustande.

(3) Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn CST sie schriftlich bestätigt.

§ 2 Leistungserbringung und Mitwirkungspflicht

(1) Für die CST übertragenen Aufgaben kann sich CST freier Mitarbeiter bedienen.

(2) CST versichert die zuverlässige und termingerechte Ausführung von Aufträgen unter besonderer Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Auftragsinterna werden nur dem Auftraggeber und CST bzw. deren mit dem Auftrag befassten Mitarbeitern zugänglich gemacht.

(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich, CST mit den notwendigen Informationen und Materialien zu versorgen, die so rechtzeitig abzuliefern sind, dass dem Auftraggeber ihre Berücksichtigung im Rahmen der Vertragserfüllung möglich ist. Der Auftraggeber wird CST über sämtliche für die Vertragserfüllung relevante Umstände laufend informieren.

(4) Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten § 2 (3) nicht nach, ist CST berechtigt, den vereinbarten Zeit- und Kostenplan entsprechend dem Zeitraum der durch schuldhafte Nichterfüllung dieser Pflichten entstandenen Verzögerung abzuändern.

(5) Wenn der Auftraggeber nach der Auftragserteilung Änderungen des vereinbarten Leistungsumfanges verlangt, wird CST, soweit ihr dies zumutbar ist, Änderungswünschen nachkommen und dem Auftraggeber ein Anbot über die zu erwartenden Kosten, welche durch die Änderungen bedingt sind, übermitteln. Mit Annahme dieses Angebotes durch den Auftraggeber gilt der Auftrag im Sinne des Angebotes als abgeändert. Ohne derartige Einigung trifft CST keine wie auch immer geartete Pflicht zur Leistung von Mehrarbeiten.

(6) Der Auftraggeber erklärt, mit dem erteilten Auftrag nicht gegen geltende gesetzliche Bestimmungen zu verstoßen.

(7) Im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Vertrages seitens des Auftraggebers, zahlt der Auftraggeber an CST die bisher erbrachten Leistungen, soweit solche bereits erbracht wurden und zusätzlich eine Stornierungspauschale in Höhe von 20 % der Auftragssumme. Darüber hinaus kann der Auftragnehmer zusätzlich etwaige Schadensansprüche geltend machen oder einen entgangenen Gewinn einfordern.

(8) Erfüllungsort ist der Sitz von CST.

§ 3 Finanzielle Regelungen

(1) Die Höhe der Vergütung bedarf gesonderter Vereinbarung.

(2) Soweit nicht anders angegeben, hält sich CST an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise 14 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von CST genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Zusätzliche und weitergehende Leistungen werden gesondert berechnet. Dies gilt insbesondere für zeitaufwendige Beratungs- und Präsentationstermine, dezidierte schriftliche Ausarbeitungen zu Handlungsabläufen, Szenarien, organisatorischen und technischen Maßnahmen.

(4) Leistungen, die nach Aufwand zu vergüten sind, werden zu den vereinbarten Stunden- oder Tageshonoraren abgerechnet. Nebenkosten und sonstige anlässlich der Durchführung des Vertrages aufgewandte Kosten werden entsprechend dem tatsächlichen Anfall abgerechnet.

(5) Kommt der Auftraggeber in Verzug mit seinen Zahlungsverpflichtungen, so steht CST das Recht zu, anteilige Verzugszinsen in Höhe von 8,0% p.a. der geschuldeten Summe zu erheben, mindestens jedoch 10,00 €.

(6) Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 4 Verfügbarkeit von Servern

(1) CST bedient sich der Dienstleistungen ausgewählter Internet Provider und Netzbetreiber. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass eine 100 %ige Verfügbarkeit der Server technisch nicht möglich ist.

(2) Arbeiten, die zu Wartungs- und Datenspeicherungszwecken erforderlich sind, können zu Unterbrechungen führen. Für die Dauer dieser Unterbrechungszeit, sowie einer angemessenen Vor- und Nachlaufzeit ist CST von der Verpflichtung zur Leistung von Server basierten Informationsdiensten befreit.

(3) Bei höherer Gewalt und unvorhergesehenen Ereignissen, wie Feuer, Streik, Aussperrungen und sonstige Umstände, die von CST oder deren Dienstleister nicht zu vertreten sind, und die eine Einschränkung oder Einstellung der Leistungen CST erforderlich machen, ist CST für die Dauer der Einschränkung oder Einstellung von der Pflicht zur Leistung befreit. Höhere Gewalt ist ebenfalls gegeben, wenn CST infolge eines Computervirus im System seine Leistungen einschränken oder völlig einstellen muss und sich CST nicht zu angemessenen Bedingungen gegen das Eindringen des Computervirus schützen konnte.

(4) Im Übrigen beschränkt sich die Verfügbarkeit auf die Bedingungen, die Internet Service Provider in ihren AGB´s üblicherweise stellen.

§ 5 Haftung

(1) Für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetzt haftet CST unbeschränkt. Im Übrigen haftet CST nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, auch seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, soweit nicht eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht).

(2) Im Falle eines Schadens gemäß § 5 (1) ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(3) Unbeschadet von § 5 (1) ist eine Haftung für Folgen höherer Gewalt (Krieg, Unruhen, Streiks, Aussperrungen, Feuer, Überschwemmungen, Unwetter oder nicht nur kurzzeitige Unterbrechung der Stromversorgung) sowie für sonstige Ursachen, die von CST nicht zu vertreten sind, ausgeschlossen.

(4) Bei Verlust von Daten haftet CST nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Auftraggeber für die Wiederherstellung der Daten erforderlich gewesen wäre.

§ 6 Urheberrechte

(1) Die Software checkstone 2.0® ist urheberrechtlich geschützt. Alle aus dem Urheberrecht resultierenden Rechte stehen CST zu. Das Urheberrecht umfasst insbesondere den Programmcode, die Dokumentation, das Erscheinungsbild, die Struktur und Organisation der Programmdateien, den Programmnamen, Logos und andere Darstellungsformen innerhalb der Software.

(2) Soweit der Auftraggeber von CST erstellte Software nutzt, so wird ihm generell nur das einfache, persönliche, auf den Zeitraum des auftragsbezogenen Projektes beschränkte und nicht ausschließliche Recht auf Benutzung eingeräumt.

(3) Das Nutzungsrecht beschränkt sich auf den Betrieb mit einem Webserver, das Programm darf vom Auftraggeber nur aus Gründen der Datensicherung kopiert werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass unberechtigte Dritte, auch Angestellte des Auftraggebers, keinen Zugriff auf das Softwareprogramm erhalten.

(4) Ohne Zustimmung von CST kann das Nutzungsrecht nach § 6 (2) nicht übertragen werden. Dies gilt auch im Falle einer Fusion oder Veräußerung des Geschäftsbetriebes auf den Rechtsnachfolger. In jedem Falle kann CST die Zustimmung von der Zahlung eines weiteren Entgeltes abhängig machen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Alle Lieferungen und Leistungen sind nach den Bestimmungen dieses Punktes abzunehmen: Der Auftraggeber wird die Lieferungen/Leistungen innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erklärung der Abnahmebereitschaft durch CST auf ihre Übereinstimmung mit den vereinbarten Spezifikationen überprüfen. Verstreicht diese Frist, ohne dass eine Erklärung abgegeben wird und/oder ohne dass der Auftraggeber mittels einer schriftlichen, detaillierten Mängelliste wesentliche Mängel gemeldet hat, gelten die Lieferungen/Leistungen als abgenommen.

(2) Bei Verletzung von Vertragspflichten hat CST zunächst das Recht zur kostenlosen Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung.

§ 8 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Beide Vertragspartner werden vertraulich gekennzeichnete Informationen und Passwörter, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich behandeln.

(2) Der Auftraggeber ist für einen etwa durch den Missbrauch von Passwörtern entstehenden Schaden selbst in vollem Umfang verantwortlich.

(3) CST geht davon aus, dass die von dem Auftraggeber zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten mit dem rechtssicheren Einverständnis des Betroffenen zur Verfügung gestellt werden.

(4) CST trägt dafür Sorge, dass die bei ihm vorhandenen Datenverarbeitungsanlagen und Datenbestände den Anforderungen der geltenden Datenschutzgesetze entsprechen. Dies gilt insbesondere, soweit die Erhebung, Verarbeitung, Veränderung, Übermittlung und Löschung von Daten bzw. Datenbeständen betroffen sind.

(5) Verstößt der Auftraggeber gegen die in § 8 (1) bis (3) genannten Pflichten, so ist die CST berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Für alle Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen CST und seinen Auftraggebern gilt als Gerichtsstand der Firmensitz von CST als vereinbart.

(2) Für alle vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.

(3) CST behält sich jederzeit das Recht vor, diese AGB ohne Angabe von Gründen zu ändern und zu ergänzen. Insbesondere gilt dies dann, wenn eine Änderung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften erforderlich wird. Änderungen der AGB werden 2 Wochen vor Inkrafttreten per Email bekannt gegeben. Laufende Verträge sind von Änderungen der AGB nicht betroffen, soweit keine Unterbrechung des Vertragsverhältnisses stattfand.

(4) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine gültige Vereinbarung zu treffen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen so weit wie möglich entspricht.

(5) Gerichtsstand ist der Sitz von CST.